Rechtsprechung
| RG, 17.10.1930 - I 352/30 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1930,214) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Fällt eine mit einer Untersuchung auf Schwangerschaft verbundene Untersuchung auf das etwaige Vorhandensein von Regelstörungen unter den Begriff der Behandlung im Sinne des § 7 GeschlKrG.? 2. Ist ein approbierter Arzt, dem auf die Dauer des gegen ihn erkannten ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 64, 388
Wird zitiert von ...
- BGH, 10.04.1962 - 1 StR 22/62
Grenzen der Sitzungspolizei
Jedenfalls hielt er sich mit seiner vom Unmut beeinflußten Maßnahme nicht mehr innerhalb der ihm durch § 176 GVG verliehenen Befugnisse (vgl. auch RGSt 30, 244; 64, 388, sowie den Kommissionsbericht zum Gerichtsverfassungsgesetz S. 982: "eine vielleicht in der Aufregung getroffene Verfügung", Hahn, Mat. Bd. 1 Abt. 2; ferner: die Protokolle der 2. Lesung, Hahn Bd. 1 Abt. 1 S. 841 - 844).